Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop
1. Allgemeines
1.1 Anbieter des Online-Shops Medicus-Solutions ist: Schwarz & Schwarz GmbH, Mühlweg 2b, 82054 Sauerlach, Tel.+49 89 693191150, E-Mail: info@medicus-solutions.de
(im Folgenden: „wir“).
1.2 Unser Angebot richtet sich an Verbraucher gemäß § 13 BGB (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) und Unternehmer gemäß § 14 BGB (eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt), ausgenommen Wiederverkäufer.
1.3 Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Warenlieferungen an Kunden bei Bestellungen im Online-Shop Medicus-Solutions. Der Einbeziehung von abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
1.4 Der mit der Bestellung im Online-Shop geschlossene Vertrag stellt die vollständige Vereinbarung zwischen uns und dem Kunden dar. Besondere Konditionen wie Zahlungsziele, Skonti oder Rabatte gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart sind.
2. Registrierung und Nutzerkonto
2.1 Um Bestellungen im Online-Shop aufzugeben, ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die Registrierung ist kostenlos. Der Inhaber des Nutzerkontos (im Folgenden: „der Nutzer“) muss entweder der Kunde selbst oder ein vom Kunden bevollmächtigter Mitarbeiter sein.
2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte Angaben zu machen und bei späteren Änderungen die Angaben im Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Legt der Nutzer das Nutzerkonto an, um für einen anderen tätig zu werden und in dessen Namen Bestellungen abzugeben (den Kunden), so muss der Nutzer den Namen des Kunden angeben.
2.3 Durch das Absenden der eingegebenen Daten gibt der Nutzer einen Antrag auf Abschluss der Nutzungsvereinbarung über das Nutzerkonto ab. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Nutzer seine Angaben jederzeit überprüfen und korrigieren oder den Registrierungsvorgang abbrechen.
2.4 Wir bestätigen den Eingang des Antrags per E-Mail. Diese bloße Eingangsbestätigung ist keine Annahme des Antrags. Wir sind nicht verpflichtet, ein Nutzerkonto einzurichten, und behalten uns vor, den Antrag abzulehnen. Die Nutzungsvereinbarung kommt erst zustande, wenn wir den Nutzer über die Freischaltung des Nutzerkontos benachrichtigen. Der Vertragstext wird nicht gespeichert und ist dem Nutzer nicht zugänglich.
2.5 Der Nutzer darf sein Nutzerkonto nur selbst nutzen. Er darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben. Benötigt ein Kunde Nutzerkonten für mehrere Mitarbeiter, so müssen diese jeweils ein eigenes Nutzerkonto einrichten.
2.6 Hat der Nutzer den Verdacht oder weiß er, dass Dritte Zugang zum Nutzerkonto haben, ist er verpflichtet, unverzüglich ein neues Passwort zu setzen und uns zu informieren.
2.7 Wir sind berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn der Nutzer seine Pflichten verletzt, insbesondere falsche Angaben macht oder Dritten Zugang zum Nutzerkonto verschafft. Im Falle der dauerhaften Sperrung ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut zu registrieren, ohne dass wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Nutzer kann Produkte auswählen und in den Warenkorb legen, indem er den Warenkorb-Button neben dem jeweiligen Angebot anklickt. Der Nutzer kann den Inhalt des Warenkorbs jederzeit einsehen und ändern. Um den Bestellvorgang anzuschließen, muss der Nutzer mit seinem Nutzerkonto angemeldet sein.
3.2 Wenn der Nutzer den Button „Kaufen“ klickt, gibt er den Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellzusammenfassung aufgeführten Produkte ab. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Nutzer die auswählten Produkte ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.
3.3 Wir bestätigen den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese bloße Zugangsbestätigung ist keine Annahme der Bestellung. Wir sind nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen, und behalten uns vor, die Bestellung abzulehnen; in diesem Fall informieren wir den Nutzer unverzüglich. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung ausdrücklich annehmen. Der Vertragstext wird nicht gespeichert und ist dem Nutzer nicht zugänglich.
3.4 Leistet der Kunde eine Vorauszahlung, gilt abweichend, dass der Vertrag mit Zugang der Bestellung zustande kommt. Wir bestätigen den Zugang der Bestellung und den Vertragsschluss unverzüglich per E-Mail.
3.5 Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, die Zahlung fehlschlägt oder bei Vorkasse die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen bei uns eingeht.
3.6 Sollte die bestellte Ware wider Erwarten nicht lieferbar sein, informieren wir den Nutzer unverzüglich. Wir sind in diesem Fall zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Lieferbedingungen
4.1 Die Lieferfrist beträgt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands 3-4 Werktage, sofern nicht bei einem Produkt etwas anderes angegeben ist.
4.2 Der Versand erfolgt bei paketversandfähiger Ware mit DHL, UPS oder GLS, bei Speditionsware mit varieiert der Spediteur. Die Gefahr von Verlust oder Beschädigung geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware an den Versanddienstleister übergeben haben (§ 447 BGB).
4.3 Die Versandkosten richten sich nach unserer Versandkostenübersicht. Bei der Lieferung ins Ausland können zusätzlich Einführzölle anfallen.
4.4 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. In jedem Fall entstehen dem Kunden keine höheren Versandkosten als bei einheitlicher Lieferung der gesamten Bestellung.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Alle angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, Versandkosten und etwaiger Zölle.
Zahlungsarten
Auf unserem Marktplatz bieten wir eine Reihe von Zahlungsmöglichkeiten an. Entscheiden Sie, mit welchem Zahlungsmittel Sie bezahlen möchten. Die Sicherheit Ihrer Daten liegt uns sehr am Herzen. Daher werden Ihre Daten natürlich verschlüsselt übertragen.
Im Folgenden eine Aufstellung aller auf dem Marktplatz akzeptierten Zahlungsmöglichkeiten für Deutschland.
Kreditkarte, PayPal, Sofort., giropay, Vorkasse
Die Zahlungsmöglichkeiten für Länder innerhalb der EU können davon abweichen.
5.2 Bei Kauf auf Rechnung gilt: Die Rechnung ist in 5 Tagen fällig und ohne Abzug per Überweisung auf das angegebene Bankkonto zu begleichen.
5.3 Der Nutzer kommt – auch ohne Mahnung – spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet.
6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 5 Werktagen zu untersuchen und sich dabei zeigende Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, anzuzeigen. War ein Mangel bei einer solchen Untersuchung erkennbar, gilt die Ware insoweit als genehmigt, wenn der Kunde den Mangel nicht fristgerecht angezeigt hat. Beschädigungen der Transportverpackung sind vom Frachtführer zu bestätigen und uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, anzuzeigen.
7.2 Im Falle einer mangelhaften Lieferung sind wir zunächst berechtigt, eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung vorzunehmen. Wenn dies scheitert, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Diese Gewährleistungsrechte bestehen innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware.
7.3 Unsere Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, für eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit (Personenschäden), für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, aus einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz ist stets unbeschränkt.
7.4 Mit Ausnahme von Personenschäden haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) und die Haftung beschränkt sich dann auf vertragstypische und bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden.
7.5 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Organe, Mitarbeiter und Beauftragten.
8. Höhere Gewalt
8.1 Ist aufgrund höherer Gewalt die Lieferung vorübergehend nicht möglich, so sind wir nicht zur Lieferung verpflichtet, bis das Leistungshindernis entfällt; anschließend ist die Lieferung innerhalb der vereinbarten Lieferfrist nachzuholen. Solange unsere Lieferpflicht suspendiert ist, ist auch der Kunde nicht zur Zahlung des Kaufpreises verpflichtet; eine bereits geleistete Zahlung kann er jedoch nicht zurückfordern, solange der Vertrag nicht gemäß Ziffer 8.4 beendet wurde.
8.2 Höhere Gewalt ist ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch die äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit vom Betriebsinhaber in Kauf zu nehmen ist. Höhere Gewalt kann insbesondere bei Krieg, inneren Unruhen, Terrorismus, Naturkatastrophen wie Erdbeben und Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, Arbeitskampfmaßnahmen bei Dritten, Verkehrsunfällen oder erheblichen Betriebsstörungen, Embargo oder sonstigen gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen vorliegen.
8.3 Im Falle Höherer Gewalt werden wir, sobald uns das möglich ist, dem Kunden Umstand und die voraussichtliche Dauer des Leistungshindernisses anzeigen.
8.4 Dauert das Leistungshindernis länger als drei Monate an, ist der Kunde zum Rücktritt oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ebenso können wir nach Ablauf von drei Monaten erklären, dass die Lieferung dauerhaft unmöglich ist, sodass die beiderseitigen vertraglichen Pflichten entfallen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
9.1 Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz unseres Unternehmens, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlagert hat oder dieser bei Klageerhebung nicht bekannt ist.
Bitte prüfen, ob Sie diese Daten hier angeben möchten. Falls nicht müssten andere Nummern/E-Mail Adresse(n) angegeben werden, da diese Angaben gesetzlich vorgeschrieben sind.
Bei der Registrierung sollten die AGB ebenfalls akzeptiert werden, damit auch Mitarbeiter eines Kunden an die Pflichten nach Ziffer 2 gebunden sind.